Vorzeitige Beendigung der Familienpflegezeit

Welche Konsequenzen treten bei einer vorzeitigen Beendigung der Familienpflegezeit auf? Nachfolgend gibt es die Antworten.

Die Förderfähigkeit der Familienpflegezeit läuft längstens 24 Monate. Wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt werden (Beispiel: der Pflegebedürftige stirbt vor Ablauf der vereinbarten Frist), so endet die Familienpflegezeit vorzeitig. Die Darlehenszahlung endet dann spätestens mit Ablauf des 2. Monats, der auf den Wegfall einer oder mehrerer Voraussetzungen der Familienpflegezeit folgt.

Weitere Sachverhalte, die die Familienpflegezeit vorzeitig beenden lassen, sind der Wegfall der Pflegebedürftigkeit der pflegebedürftigen Person oder das Unterschreiten der wöchentlichen Mindestarbeitszeit von 15 Stunden. In diesen Fällen endet die Familienpflegezeit mit dem Ablauf des zweiten Monats, der auf die Beendigung der Pflege oder das Unterschreiten der wöchentlichen Mindestarbeitszeit folgt.

Ein Ende tritt auch ein, wenn die wöchentliche Arbeitszeit auf unter 15 Stunden aufgrund gesetzlicher oder tarifvertraglicher Bestimmungen abgesenkt wird. Unerheblich ist die Unterschreitung der wöchentlichen Mindestarbeitszeit auf Grund von Kurzarbeit.

Es besteht eine Verpflichtung des Arbeitgebers bzw. Unternehmens, sämtliche Änderungen, die für die Gewährung des Darlehens von Bedeutung sind, dem BAFzA unverzüglich mitzuteilen. Andernfalls kann ein Bußgeld verhängt werden.